Archiv [RDB] taxlex Bestellen
Sabine Kirchmayr-Schliesselberger / Markus Achatz
Die Steuerbefreiung iZm der begünstigten Auslandstätigkeit des § 3 Abs 1 Z 10 EStG steht bereits seit geraumer Zeit immer wieder im Zentrum wissenschaftlicher Diskussionen. Insb durch die unmittelbare Wirkung von primärem Unionsrecht ergeben sich weitreichende Ausweitungen des Anwendungsbereichs von § 3 Abs 1 Z 10 EStG, die zT erst nun von den Gerichten beurteilt werden. Unlängst stellte der VwGH – aufgrund dieses erweiterten Anwendungsbereichs der Norm – unter Berufung auf den Gleichheitsgrundsatz gem Art 7 Abs 1 B-VG und das daraus abgeleitete Sachlichkeitsgebot einen Antrag beim VfGH, die Regelung des § 3 Abs 1 Z 10 EStG als verfassungswidrig aufzuheben.
Harald Moshammer
Hannes Gurtner / Ines Hofbauer-Steffel / Georg Kofler
Rentenlegat | Keine Unternehmereigenschaft einer MEG | Kein Vorsteuerabzug wegen ungültiger UID-Nummer in der Rechnung | 100% Vorsteuerabzug für zumindest 80% betrieblich genutzte Gebäude | Alineare Gesellschaftereinlage | Niedrigerer Steuerfreibetrag für beschränkt Steuerpflichtige EU-widrig | Personengesellschaften
Christian Huber / Peter Pichler
Die Übersicht erfolgt entsprechend der Gliederung von Leitner/Toifl/Brandl, Österreichisches Finanzstrafrecht3; soweit dienlich erfolgen auch Hinweise auf grundlegende deutsche Judikatur und Literatur. Diese Zusammenstellung schließt an die in taxlex 2010, 70, publizierte Rechtsprechungs- und Literaturübersicht für den Zeitraum April 2009 bis September 2009 an.
Roman Leitner / Rainer Brandl
In den letzten Monaten bin ich vermehrt bei GPLAs auf die Problematik gestoßen, dass die beteiligten Gebietskrankenkassen pauschalierte Aufwandsentschädigungen iSd § 49 Abs 7 ASVG nur dann akzeptierten (insb bei Sportlern), wenn diese auch vom Versicherten nachgewiesen wurden. Dieser Beitrag soll nun darstellen, dass mE diese Nachweispflicht nicht besteht.
Stefan Steiger
Vor relativ kurzer Zeit wurden Urteile des OGH sowie des EuGH hinsichtlich der Anrechnung von ausländischen Vordienstzeiten für die kollektivvertragliche Einstufung verlautbart, die grundlegende Leitsätze beinhalten. In diesem Beitrag werden deshalb die diesbezüglich verpflichtenden Vorgaben für die Arbeitgeber bei der Berücksichtigung ausländischer Vordienstzeiten erörtert.
Friedrich Schrenk
In einer Entscheidung aus neuerer Zeit nimmt der OGH erstmals zur Rechtsnatur der Beschäftigungsverhältnisse in geschützten Werkstätten Stellung. Seine dabei getroffenen Feststellungen sind von hoher praktischer Relevanz.
Andreas Gerhartl
Das jüngst im Ministerrat beschlossene Sozialrechts-Änderungsgesetz 2010 – SRÄG 2010 – sieht eine Reihe von Anpassungen ua im ASVG, GSVG, BSVG und APG vor.
Helwig Aubauer / Rainer Thomas
Für die Dauer der ersten zwei Jahre der Lehrzeit zahlen weder Lehrling noch Lehrherr Krankenversicherungsbeiträge. Dies gilt laut geänderter Ansicht der GKK nicht nur für reguläre Lehrverhältnisse, sondern auch immer dann, wenn in einem Lehrbetrieb nicht die gesamte Lehrzeit absolviert wird.
Christa Kocher
2010
