Archiv [RDB] taxlex Bestellen
Eine von der Gesellschaft an den Gesellschafter vermietete Luxuswohnung ist nach Ansicht des VwGH...
Der BFH hat dem EuGH in seinem Vorlagebeschluss v 10. 12. 2009, V R 18/08, verschiedene Zweifelsfragen iZm der umsatzsteuerrechtlichen Qualifizierung des Kaufs von „notleidenden“ Forderungen vorgelegt. Dieser Vorlagebeschluss bildet den Anlass für eine umsatzsteuerrechtliche Analyse der österreichischen Factoringpraxis unter besonderer Berücksichtigung der vom BFH vorgelegten Problematik.
Thomas Bieber
Photovoltaikanlagen, bei denen mithilfe von Solarzellen eine direkte Umwandlung von Sonnenstrahlung in elektrische Energie möglich ist, erfreuen sich zunehmend großer Beliebtheit. Die zahlreichen Bundes-, Landes- und Gemeindeförderungen tragen ihres dazu bei. Dabei stellen sich immer wieder folgende Fragen: Wie ist der erzeugte Strom umsatzsteuerlich zu behandeln, und steht der Vorsteuerabzug für die Anschaffung und den laufenden Betrieb der Anlage zu? Bei richtlinienkonformer Gesetzesauslegung ist ein Vorsteuerabzug nur in sehr eingeschränktem Ausmaß möglich. Der UFS und auch viele Berater sehen dies anders.
Karl Portele
Vor kurzem hat sich der EuGH zum Vorsteuerabzug bei innergemeinschaftlichen Erwerben geäußert. Während das Urteil zwar iZm Dreiecksgeschäften erging, geht dessen Bedeutung mE nach weit darüber hinaus, da prinzipiell sämtliche Fälle erfasst sind, in denen es aufgrund der Verwendung der UID-Nummer eines anderen Mitgliedstaats zur Verlagerung des Lieferorts kommt. Dieser Beitrag fasst die Urteile der verbundenen Rs C-536/08 und C-539/08 sowie die wesentlichen praktischen Auswirkungen zusammen und diskutiert die sich in diesem Zusammenhang ergebende Überlegungen.
Anna Bauer
Mit Urteil v 20. 5. 2010, C-228/09, hat der EuGH im Vertragsverletzungsverfahren der Kommission gegen Polen entschieden, dass die Erhebung von Umsatzsteuer auf die polnische Kfz-Zulassungssteuer mit Gemeinschaftsrecht vereinbar sei. Für Österreich ist dieses Verfahren insofern relevant, als das Sytem der polnischen Kfz-Zulassungssteuer mit der österreichischen NoVA vergleichbar ist.
Anna Bauer
Aufgrund des EuGH-Urteils in der Rs Mattner (22. 4. 2010, C-510/08) wird ua für manchen EU-Bürger der Erwerb von Vermögen in Deutschland durch Erbschaft oder Schenkung steuerlich günstiger werden. Denn die Regelung des § 16 Abs 2 dErbStG, die beschränkt Steuerpflichtigen einen erheblich geringeren Freibetrag gewährt als unbeschränkt Steuerpflichtigen, ist in ihrer jetzigen Form nach Ansicht des Gerichtshofs nicht mit der Kapitalverkehrsfreiheit vereinbar. Ungeklärt bleibt jedoch, wo die Grenzen dieser Gemeinschaftsrechtswidrigkeit liegen.
Hildegard Billig
Hannes Gurtner / Ines Hofbauer-Steffel / Georg Kofler
Einkünftezurechnung an Legatar | Einkünftezurechnung bei Zwischenschaltung eines Vereins | Erfüllung der Krida-Bestimmungen durch Einnahmen-Ausgaben-Rechnung | Verlustvortragsverbot für Vermietungsverluste verfassungswidrig? | Behandlung nicht steuerwirksamer Rückstellungen beim Unternehmenskauf | Schulgeld für behinderte Kinder | Abfertigungszusage mit Vordienstzeitenanrechnung nach Einbringung | Luxuswohnung | Errichtung eines Hochregallagers durch Schwestergesellschaft | Refundierung von Ausbildungskosten | Aufteilung von Vorsteuern aus Errichtung eines Gebäudes | Stiftung von privat genutzten Liegenschaften | Gemeiner Wert von gestifteten GmbH-Anteilen bei anschließender Ausschüttung und Verkauf | Schätzung eines Rechtsanwalts wegen nicht nachvollziehbarer Trennung von Honorareinnahmen und Fremdgeldern
Christian Huber / Peter Pichler
Johann Fischerlehner
Der erste Teil der zweiteiligen Abhandlung (taxlex 2010, 155) beschäftigte sich ausführlich mit den steuerlichen Besonderheiten von Vortragenden und Lehrenden im Jahre 2010. Im zweiten Teil wird auf die sozialversicherungsrechtlichen Besonderheiten sowie auf die Lohnnebenkosten eingegangen. Beispiele runden abschließend den zweiteiligen Artikel ab.
Stefan Steiger
Vor kurzem wurde durch den isländischen Vulkan „Eyjafjalla“ und die damit zusammenhängende Behinderung des Flugverkehrs über weite Teile Europas die Frage der Entgeltleistung des dadurch herbeigeführten Unterlassens von Arbeitsleistungen zum Teil sehr kontroversiell erörtert. In diesem Beitrag soll eine grundsätzliche Erörterung dieses Themas erfolgen.
Friedrich Schrenk
In einer Entscheidung aus neuerer Zeit hat der OGH festgehalten, dass der Betriebsrat nicht berechtigt ist, im eigenen Namen Ansprüche der Arbeitnehmer mit einer Unterlassungsklage gegen den Arbeitgeber geltend zu machen.
Andreas Gerhartl
In der Praxis stellt sich für Arbeitgeber oft die Frage, wie sie in wirtschaftlich guten Jahren freiwillig gewährte Leistungen wieder rückgängig machen können. Im Beitrag erfahren Sie alles über die entsprechenden Klauseln und deren rechtliche Grenzen.
Christine Poschl
2010
